Sitzungstermine und Niederschriften

  • 23 März 2010

Die Sitzungen des Marktgemeinderates Wartenberg gliedern sich in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil.

Die Einsicht in die Niederschriften über öffentliche Sitzungen steht allen Gemeindebürgern frei; dasselbe gilt für auswärts wohnende Personen hinsichtlich ihres Grundbesitzes oder ihrer gewerblichen Niederlassungen im Gemeindegebiet (Art. 54 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern). Der Anspruch auf Einsichtnahme umfasst jedoch nicht die Veröffentlichung im Internet. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir aus Gründen des Daten- und Urheberrechtsschutzes derzeit von einer Veröffentlichung der Niederschriften im Internet absehen.

Die genehmigten Sitzungsniederschriften können zu den Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden; eine vorherige Terminvereinbarung wird empfohlen. Abschriften können nicht erteilt.