Information des Ersten Bürgermeisters Anton Scherer mit Tätigkeitsbericht

  • 11 November 2020

Sehr geehrte Berglernerinnen und Berglerner,

ich bedauere es sehr, dass unsere Bürgerversammlung abgesagt werden musste. Unsere erste Bürgerversammlung nach der Kommunalwahl. Durch die Absage müssen auch die Ehrungen verschoben werden. Ich halte den persönlichen Kontakt für sehr wichtig!
Aber Corona lässt uns hier leider keine andere Wahl.

Auf diese Absage bei Erreichen eines Inzidenzwertes über 35 haben wir uns in der Vollversammlung des Bayerischen Gemeindetages unter den Landkreisbürgermeistern solidarisch festgelegt. Nunmehr hat die Ministerpräsidentenkonferenz mindestens für November einen erneuten Lockdown (light) beschlossen.

Daher möchte ich die Gelegenheit nutzen und mich auf diese Art und Weise an Sie wenden, um einige Informationen an Sie weiterzugeben und Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auf dem Laufenden zu halten.

Vor Corona bzw. mit Corona war die Kommunalwahl am 15.03.2020 das vorherrschende Thema. Der Kommunalwahl ging ein absolut sachlicher und fairer Wahlkampf voraus. Es gab von den meisten Gruppierungen verschiedene Veranstaltungen auf denen man sich informieren konnte. Zudem gab es natürlich von allen Seiten viele Flyer und Wahlbriefe mit Wahlprogrammen. Nach einer ordentlichen Wahlbeteiligung stand das Ergebnis fest und das neue Gremium mit mir als Bürgermeister wurde gewählt (nachzulesen: https://www.vg-wartenberg.de/berglern/kommunalwahl-2020/).
Herzlichen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen!

In der konstituierenden Sitzung am 14.05.2020 haben wir dann neben den stv. Bürgermeistern und Fraktionsführern auch neue Referentenstellen geschaffen, damit für verschiedene wichtige Bereiche auch zusätzliche Ansprechpartner geschaffen wurden.
Alle Gemeinderäte sind per E-Mail unter vorname.nachname@berglern.de zu erreichen.

Die Zusammensetzung unseres neuen Gemeinderates entnehmen Sie bitte unserer Homepage www.berglern.de. Zusätzlich werden wir voraussichtlich Ende des Jahres eine Informationsbroschüre veröffentlichen.

Am 29.03., mitten im 1. Corona-Lockdown, war dann die Stichwahl für unseren Landrat, die der langjährige Landrat Martin Bayerstorfer für sich entscheiden konnte.

Ich möchte mich ausdrücklich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bedanken für das ehrenamtliche Engagement, gerade in dieser schwierigen Zeit!

Die Corona-Pandemie brachte und bringt auch ganz aktuell viele Einschränkungen mit sich. Es begann mit der allgemeinen Maskenpflicht, 1,5 m Abstand. Viele Veranstaltungen mussten und müssen abgesagt werden und unsere Gastronomiebetriebe mussten zwischenzeitlich komplett schließen. Vom 16.03. bis 30.04. gab es komplette Schul- und Kita-Schließungen, danach die ersten Lockerungen.

Ab 21.03. gab es sogar eine Ausgangsbeschränkung. Unsere Grundrechte wurden enorm eingeschränkt. Wir werden auch noch eine Zeit mit gewissen Einschränkungen leben müssen. Aber diese Krise hat auch gezeigt, dass unsere Gemeinde Berglern zusammenhält!
Es wurde von den Vereinen Helferkreise initiiert, die Risikogruppen angeboten haben, die Dinge des täglichen Bedarfs zu organisieren. Hierfür wurde sogar eine Homepage eingerichtet www.fuer-berglern.de. Auf dieser Homepage sowie auf den sozialen Medien wurden auch unsere Berglerner Gastronomiebetriebe beworben, die durch die staatlichen Einschränkungen stark getroffen wurden. Auch aktuell kommt es v.a. für unsere Gastronomie zu starken Einschränkungen, so dass insbesondere unsere Berglerner Gastronomen auf unsere Unterstützung angewiesen sind, damit wir auch mittel- bzw. langfristig das aktuelle Angebot halten können. Aber auch alle anderen Berglerner Gewerbebetriebe dürfen wir nicht vernachlässigen.

Sogar der Osterhase ist gekommen, so dass unseren Kindern, die auch mit den Einschränkungen z.T. stark zu kämpfen hatten, mit den fahrenden Osterhasen eine Freude gemacht wurde. Herzlichen Dank an die Ministranten und an Daniel Helmecke!

Trotz Corona wurde aber natürlich auch Politik gemacht.
Ganz aktuell hat der Gemeinderat einen sehr wichtigen Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinde an dem Pilotprojekt des Landkreises für den Pflegekrisendienst beteiligt. Dieses Projekt startet zunächst für ein Jahr. Es handelt sich um eine schnelle und unkomplizierte medizinische (niederschwellige) Unterstützung bei Pflegeproblemen (Notfall) am Patienten unmittelbar nach der Beendigung der Akutversorgung im Krankenhaus. Gedacht ist an eine zeitlich begrenzte Unterstützung, die keine Konkurrenz zu ehrenamtlichen Strukturen bzw. Pflegediensten darstellt. Damit sollen Hausbesuche mit Tätigkeiten am Patienten möglich sein und eine Wiedereinweisung vermieden werden. Der Landkreis beteiligt sich mit 40.000,00 € am Projekt und 15 Gemeinden mit je 1,00 €/Einwohner pro Jahr.

Unsere Grundschule wird digitalisiert. Hierbei haben wir die optimale Ausnutzung der staatlichen Fördermittel angestrebt. Es ist eine Verkabelung erforderlich, damit das digitale Klassenzimmer entsprechend ausgestattet werden kann. Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, dass es die Digitalisierung absolut notwendig ist (Homeschooling).

Unsere Gemeinde bekommt Glasfaser. Die Firma Dt. Glasfaser hat Pfingsten mit den Arbeiten begonnen. Die Firma Artemis ist die Tiefbaufirma, die dafür unterwegs ist. Aktuell haben sie die Mannschaft verstärkt, so dass angestrebt ist, sämtliche Tiefbau-Arbeiten bis Ende des Jahres 2020 abzuschließen. Damit es hier zu möglichst wenigen Problemen kommt, gibt es wöchentliche Termine mit unserem Bauamt und Bauhof. Eine Straßenbaustelle geht selten ohne Konflikte, aber bisher klappt die Zusammenarbeit im Großen und Ganzen gut! Sollte es zu Problemen im privaten Bereichen kommen, so wenden Sie sich bitte an mich oder direkt unserem Fachbereichsleiter vom Bauamt Herrn Marco Lachmann (Tel.: 08762/ 7309310).

Den Sozialen Wohnungsbau in der Bürgermeister-Strobl-Straße hat noch das „alte Gremium“ ins Leben gerufen. Er wird mit bis zu 840.000,00 € gefördert. Hier sind die Abbrucharbeiten bereits abgeschlossen. Die 6 Wohneinheiten werden barrierefrei und eine Wohnung rollstuhlgerecht errichtet.

Die Bebauung Bebauungsplan Eittinger Straße Zentrum wurde begonnen. Hier entstehen im Osten 10 und im Westen 12 barrierefreie Wohnungen. Mit diesem Projekt entstehen 6 zusätzliche Besucherstellplätze entlang der Eittinger Straße ohne dass der Durchgangsverkehr beeinträchtigt wird.

Für den Lebensmitteleinzelhandel in der Wartenberger Straße haben wir eine Ausschreibung durchführt. Sobald die Investoren- bzw. Betreiberauswahl erfolgt ist, aufgrund der mehrere Bewerbungen eingegangen sind, wird die Bauleitplanung entsprechend weiterbetrieben.

Seit Ende September 2020 haben wir auf Initiative der Gemeinde am Kirchplatz, immer dienstags von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr, einen Obst- und Gemüsestand sowie einen Oliven– und Antipastistand.

Im Kitabereich haben wir einen festen monatlichen Jour-Fixe installiert, damit ich als Trägervertreter noch näher in der Einrichtung bin und schneller auf etwaige Probleme reagieren kann. Hier hat sich auch unsere Kita- und Schulreferenten Stelle bereits in den ersten Monaten sehr bewährt und die Zusammenarbeit ist sehr gut. Es freut mich auch, dass wir in beiden Einrichtungen viele freiwillige Elternbeiratsvertreter haben. Damit verspreche ich mir eine weitere Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Träger, Einrichtungspersonal und Eltern, damit wir weiter alles dafür tun können, dass sich unsere Kinder in den Einrichtungen wohl fühlen.

Auch die Zusammenarbeit mit unserer Grundschule klappt sehr gut. Wir sind im ständigen Austausch. Hier ist es uns gelungen binnen ein paar Wochen eine Mittagsbetreuung zu installieren. Dies war zwingend erforderlich, da unsere Hortplätze nicht mehr ausgereicht haben. Durch die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Schule, Gemeinde und dem Josefsheim Wartenberg, das das Personal stellt, haben wir eine sehr tolle Einrichtung installieren können, in der unsere Kinder große Freude haben.
Vielen Dank allen Beteiligten, dass das in der Kürze der Zeit geklappt hat und wir entsprechende Beschlüsse fassen konnten.

Der Gemeinderat hat den Haushalt 2020 im Sommer beschlossen. Die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen wird in den kommenden Jahren eine Mammutaufgabe, da coronabedingt mit Einbrüchen in der Gewerbe- und Einkommensteuer zu rechnen ist. Zudem wird sich die Umlage für den Mittelschulverband aufgrund der erforderlichen Maßnahmen erhöhen. Auch wird die Kreisumlage in den nächsten Jahren exorbitant steigen, aufgrund der massiven Ausfälle bei den bisher steuerkräftigen Kommunen im Landkreis, die nachweislich mit enormen Einbrüchen rechnen.

Trotz dieser Herausforderung stehen natürlich weitere Projekte für den Gemeinderat in den nächsten ein bis zwei Jahre an.
Hier einige Beispiele:

  • Abschluss der Supermarkt-Planung Start mit dem Bau durch einen Investor inkl. Erschließung
  • Fertigstellung des Rohbaus des BV Bürgermeister-Strobl-Straße
  • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
  • Etablierung der Planung des neuen Feuerwehrhauses (gdl. Pflichtaufgabe)
  • Ertüchtigung des Daches der Mehrzweckhalle
  • Durchführung der Arbeiten für die Digitalisierung der Grundschule (Verkabelung)
  • Veräußerung des/der GE Grundstücke(s) zum Burgstall
  • Erneuerung des Spielplatzes in der Ringstraße (Geräte z.T. defekt/ morsch)

Als Gemeinde Berglern sind wir mit Langenpreising und Wartenberg auch Teil der Verwaltungsgemeinschaft Wartenberg. Das gemeinsame Rathaus ist in Wartenberg am Marktplatz 8. Die Rathausmitarbeiter arbeiten für alle drei Gemeinden und darüber hinaus noch für den Wasserzweckverband und den Mittelschulverband. Die Zusammenarbeit mit den beiden anderen Bürgermeistern klappt sehr gut. Alle drei sind neu gewählte Bürgermeister und bestrebt, konstruktiv zusammenzuarbeiten. Wir unterstützen uns gegenseitig, um für unsere Gemeinden das Beste rauszuholen.

Hier gibt es keine Konkurrenz, im Gegenteil, durch das Miteinander haben wir bereits viele Synergien erkannt (Hallennutzung, gemeinsame Bestellungen, Personaleinsatz etc.).

Sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger, auch habe ich mein Wahlversprechen eingelöst und übe als ehrenamtlichen Bürgermeister meinen Beruf als Bauverwaltungsleiter noch in Teilzeit aus, so dass ich Montagvormittag, Donnerstag und Freitag für unsere Gemeinde voll verfügbar bin. Neben meiner Bürgermeistersprechstunde an jedem ersten Montag im Monat (von 18:00 Uhr – 19:30 Uhr im ehemaligen Lehrerwohngebäude der Grundschule Berglern, Erdinger Str. 1, Berglern), bin ich selbstverständlich auch für individuelle Termine in Berglern oder im Rathaus in Wartenberg für Sie da. Sie erreichen mich unter Tel.: 08762 7309-150 telefonisch oder per E-Mail unter buergermeister@berglern.de. Aktuelle Themen, Ansprechpartner und wertvolle Unterlagen finden Sie unter www.berglern.de.

Auch wenn es gerade in dieser Zeit eine sehr große Herausforderung ist, so macht es mir eine große Freude, der Bürgermeister von unserer schönen Heimatgemeinde sein zu dürfen! Ich möchte mich bei Ihnen allen für die Unterstützung in den ersten Monaten meiner Amtszeit bedanken! Als Bürgermeister kann man es zwar leider nicht immer allen Recht machen, aber ich verspreche weiter mein Bestes zu geben, um gerecht zu bleiben und mich Ihrer Anliegen anzunehmen. Sollte es trotzdem an der einen oder anderen Stelle mal haken, so bitte ich Sie, direkt das Gespräch mit mir zu suchen! Nur wenn man darüber redet, kann man gewisse Beweggründe näherbringen und möglichst alle Fakten bei Entscheidungen einbeziehen. Und Reden wird auch trotz Corona, in irgendeiner Form, immer noch erlaubt bleiben!

Einen gesonderten Dank möchte ich bei allen unseren ehrenamtlich Engagierten für die geleistete Arbeit aussprechen! Mit Corona waren die letzten Monate eine noch größere Herausforderung, als es sie ohne Corona eh schon ist! Hygienekonzepte mussten erstellt werden und der Vereinsalltag musste umgestellt bzw. teilweise eingestellt werden. Die Ausübung von gewissen gemeinschaftlichen Tätigkeiten wurde z.T. gänzlich verboten. Sie als Verantwortliche haben Monat für Monat, Woche für Woche, Tag für Tag immer wieder auf die Entwicklung der Coronazahlen bzw. auf die Vorgaben von Bund und Freistaat reagieren müssen und sich auch gegenüber den Vereinsmitgliedern rechtfertigen müssen!
Abschließend möchte ich nochmal betonen, dass es mich unwahrscheinlich beeindruckt und stolz gemacht hat, wie unsere Gemeinde in einer Krise wie dieser zusammenhält und jeder für den anderen da ist! Wenn alle so denken und handeln würden, dann wäre Corona heute kein Thema mehr!
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, dass Sie gesund bleiben und bereits an dieser Stelle eine frohe und besinnliche Vorweihnachtszeit, in der Sie in diesem besonderen Jahr auch vielleicht mehr Zeit für die Familie haben dürfen.

Herzliche Grüße
Ihr
Anton Scherer
Erster Bürgermeister